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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unister GmbH
für die Nutzung des Portals PARTNERSUCHE.de

Die im Folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") werden mit Anmeldung Bestandteil des Vertrags zwischen dem Nutzer und der Unister GmbH, PARTNERSUCHE.de, Barfußgäßchen 11, 04109 Leipzig (nachfolgend Unister genannt).

§ 1 - Leistungen

  1. Unister stellt eine unabhängige Informationsplattform zur Verfügung. Dem Nutzer wird die Möglichkeit geboten, mittels eines nach psychologischen Kriterien aufgebauten Fragebogens ein eigenes Profil zu veröffentlichen und die Profile anderer Nutzer unter Zuhilfenahme bestimmter Auswahlfunktionen zu betrachten. Ziel ist die Kontaktvermittlung. Unister schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Bestimmte zusätzliche kostenpflichtige Funktionen können erst nach Abschluss der Premium-Mitgliedschaft genutzt werden. Hierauf wird der Nutzer gesondert hingewiesen. Gegenstand des Vertrages ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.
  2. Zur Nutzung des Angebots sind eine Anmeldung sowie die Beantwortung eines Fragebogens erforderlich.
  3. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht nutzen. Im Übrigen haben Geschäftsunfähige oder beschränkt geschäftsfähige Personenunaufgefordert vor deren Anmeldung schriftlich die Zustimmung der vertretungsberechtigten Personen an Unister zu übermitteln.

§ 2 - Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich zur vollständigen, wahrheitsgemäßen sowie verständlichen Angabe personenbezogener Daten. Er ist ferner verpflichtet, diese Daten aktuell zu halten und Änderungen anhand der Online-Datenverwaltung bekannt zu geben.
  2. Der Nutzer ist eigens verantwortlich für den vertraulichen Umgang mit Passwort und Benutzernamen sowie deren Gebrauch gegenüber Unister und Dritten. Im Falle eines Missbrauches der Zugangsdaten ist Unister unverzüglich darüber zu informieren.
  3. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet,
    • das Angebot ausschließlich für private, nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen,
    • den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst,
    • den Gebrauch von automatischen Funktionen (wie z.B. Algorithmen, Maschinen), um Seitenaufrufe oder Inhalte zu erstellen, zu unterlassen,
    • keine Werbung, Kettenbriefe oder Umfragen zu veröffentlichen,
    • keine unsachlichen, unwahren, ehrverletzenden, herabwürdigenden, verleumderischen, belästigenden, sittlich anstößigen, pornographischen, gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder sonstigen Inhalte zu veröffentlichen, die einem Strafbestand unterstehen,
    • keine Inhalte zu veröffentlichen, die zur Verbreitung von religiösen, politischen oder weltanschaulichen Zwecken erfolgen,
    • in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden,
    • keine Handlungen vorzunehmen, die allein dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern zu sammeln, zu speichern oder an Dritte weiterzugeben.
  4. Wird von einem Nutzer gegen eine Pflicht verstoßen, behält sich Unister insbesondere vor, diesen zu sperren und sein Nutzerkonto zu löschen.
  5. Soweit der Nutzer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an Unister eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung ohne Einrede des Fortsetzungszusammenhangs zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
  6. Der Nutzer wird Unister von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die sich daraus ergeben, dass Unister wegen Handlungen des Nutzers durch Dritte in Anspruch genommen wird, es sei denn Unister hat die Handlung selbst veranlasst oder ausdrücklich gebilligt.
  7. Der Nutzer wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf einem eigenen geeigneten Speichermedium zu archivieren. Unister ist berechtigt, die im Mitgliedskonto des Nutzers gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Empfang ohne Rückfrage zu löschen.

§ 3 - Gewährleistung und Haftung

  1. Unister kann nicht gewährleisten, dass die Datenbank Daten anderer Nutzer enthält, die nach Abgleich mit dem Persönlichkeitsprofil des Nutzers zu einem Partnervorschlag führen. Gleiches gilt für die Richtigkeit der Ergebnisse des Persönlichkeitstests sowie die Inhalte des auf dessen Grundlage erstellten Persönlichkeitsgutachtens.
  2. Sollte Unister durch gesonderte ausdrückliche Erklärung eine Garantie für eine bestimmte Zahl von Kontaktanfragen für einen bestimmten Zeitraum übernehmen, so gelten als Kontaktanfrage jede freitextliche oder formalisierte Nachricht, die dem Nutzer durch einen anderen Nutzer übermittelt oder durch den Nutzer an einen anderen Nutzer übermittelt und vom anderen Nutzer beantwortet wird. Die Garantie kann nur gewährt werden, wenn der Nutzer innerhalb des Garantiezeitraums mindestens 10 Kontaktanfragen versendet, die Seite "Über mich” ausgefüllt, mindestens ein Bild eingestellt und sein Profil nicht verborgen hat. Die Kontaktgarantie wird jedem Nutzer nur einmalig gewährt.
  3. Unister bemüht sich, das Angebot möglichst ohne Verzögerungen oder Ausfälle zur Verfügung zu stellen. Für die ständige Verfügbarkeit des Angebots kann Unister allerdings keine Gewähr leisten oder Garantie übernehmen.
  4. Im Falle eines Mangels ist Unister zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Besteht der Mangel auch 7 Tage nach Anzeige weiterhin fort, so ist der der Nutzer berechtigt, den Vertrag zu kündigen und kann ebenfalls eine anteilige Rückerstattung des gezahlten Entgelts verlangen. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
  5. Unister haftet nicht für das Handeln anderer Nutzer oder Dritter, insbesondere nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen.
  6. Schadensersatzansprüche egal welcher Art sind ausgeschlossen, soweit Unister, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
  7. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
  8. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
  9. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Unister.

§ 4 - Kostenpflichtige Dienste

  1. Kostenpflichtige Dienste bedürfen einer gesonderten Anmeldung als Premium-Mitglied.
  2. Die Mitgliedsgebühr ist für die jeweilige Laufzeit im Voraus zu zahlen.
  3. Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Gebühren muss das Mitglied regelmäßig innerhalb eines Monates nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich erheben. Nach Fristablauf verfällt der Anspruch auf Rückzahlung.
  4. Eine Standard-Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils bei Anmeldung gewählte Laufzeit, wenn diese nicht vor Ablauf der jeweiligen Kündigungsfrist der aktuellen Premium-Mitgliedschaft gem. §7 Abs.2 gekündigt wird. Bei Aktions- und Sonderangeboten verlängert sich die Laufzeit variabel um den jeweils angegebenen Zeitraum, sofern die Kündigungsfrist nicht eingehalten wird. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
    • Unister GmbH
    • PARTNERSUCHE.de
    • Barfußgäßchen 11
    • 04109 Leipzig
    • Deutschland
  5. Eine Kündigung des Vertrages lässt den Anspruch Unisters auf Zahlung für die bereits gebuchte Festlaufzeit unberührt. Sollte Unister den Grund der Kündigung zu vertreten haben, werden bereits gewährte Zahlungen dem Nutzer anteilig zurückerstattet, soweit noch Anspruch auf Nutzung der eingestellten kostenpflichtigen Dienste bestand.

§ 5 - Datenschutz

  1. Bei Unister hat der Schutz der zur Verfügung gestellten persönlichen Angaben des Nutzers oberste Priorität. Lesen Sie mehr in der gesonderten Datenschutzerklärung.

§ 6 - Übermittlung von Informationen

  1. Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass Unister diesem Informationen zu PARTNERSUCHE.de, insbesondere zu Service-Angeboten, Neuheiten und Aktionen per Email übermittelt. Das Einverständnis kann jederzeit gegenüber Unister durch Email an Mail  oder per Post an Unister GmbH, PARTNERSUCHE.de, Barfußgäßchen 11, 04109 Leipzig widerrufen werden.

§ 7 - Vertragsbeendigung

  1. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag unter Beachtung der jeweiligen Kündigungsfristen mit Wirkung zu dem vereinbarten Vertragsende zu kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
    • Unister GmbH
    • PARTNERSUCHE.de
    • Barfußgäßchen 11
    • 04109 Leipzig
    • Deutschland
  2. Die Kündigungsfristen sind abhängig von der Vertragsdauer wie folgt gestaffelt:
    • Bis einschließlich 1-Monats Premium-Mitgliedschaft:jederzeit
    • 3-Monats Premiumpaket:7 Tage
    • 6-Monats Premiumpaket:14 Tage
    • 12-Monats Premiumpaket:1 Monat
    • 2-Jahres Premiumpaket:2 Monate
    • 3-Jahres Premiumpaket:3 Monate
  3. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Betreiber das Vertragsverhältnis bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB ohne Ankündigung jederzeit beenden und das Mitgliedskonto löschen oder den Zugang zum Angebot, sowie zu einzelnen Inhalten sperren kann.
  4. Eine erneute Anmeldung nach Löschung oder Sperrung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Unister.

§ 8 - Sonstiges

  1. Unister ist im Verhältnis zum Nutzer alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Webseiten sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
  2. Für die Nutzung von Unister gelten die AGB in der jeweils aktuellen Fassung. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers wird widersprochen. Unister behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird der Betreiber die Mitglieder über die Änderung informieren. Widerspricht das Mitglied den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung, gelten diese als angenommen, sofern er in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wurde. Unister ist im Falle des Widerspruchs zur Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt.
  3. Unister ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen und/oder Teile des Vertrages oder den Vertrag als ganzes auf Dritte zu übertragen.
  4. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig, wenn der Nutzer Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, wenn der Nutzer oder der Nutzer juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist oder wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und wenn kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand: Juni 2011

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